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Kulturgutschutz; Eintragung
Beschreibung
Die Eintragung erfolgt auf Antrag des Eigentümers an dem Kulturgut oder von Amts wegen. Zuständige Behörde ist das Bayerische Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst. Vor der Entscheidung über die Eintragung wird ein fünfköpfiger Sachverständigenausschuss gehört, der aus sachkundigen Vertretern der Museen und Archive, der Wissenschaft, des Kunsthandels und Antiquariats sowie der privaten Sammlerinnen und Sammlern besteht. Kulturgüter in kirchlichem Eigentum können nur auf Antrag eingetragen werden. Das Gesamtverzeichnis aller in den Ländern eingetragenen Kulturgüter wird länderübergreifend in einem Internetprtal veröffentlicht.

Anträge auf Ausfuhr sind an die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien zu richten. Mit der Eintragung sind für den Eigentümer steuerliche Vorteile verbunden. Zudem besteht in Fällen unzulässiger Verbringung in einen Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften (etwa bei Diebstahl) neben den jeweiligen zivilrechtlichen Herausgabeansprüchen auf der Grundlage der nach der Richtlinie 93/7/ EWG des Rates vom 15. März 1993 erlassenen nationalen Vorschriften der Mitgliedstaaten ein unmittelbarer Rückgabeanspruch des Mitgliedstaates, aus dessen Hoheitsgebiet das Kulturgut unrechtmäßig verbracht worden ist, gegen den Besitzer.
Zuständiges Amt
Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst
Hausanschrift
Salvatorstr. 2
80333 München
Postanschrift
Postfach
80327 München
Fon:
+49 (0)89 2186-0
Fax:
+49 (0)89 2186-2800
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